Urteilslotse

Datenschutzerklärung

Vorlage – bitte Platzhalter ausfüllen und juristisch prüfen lassen

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Anwendung ist:

[Name / Firma]
[Anschrift]
E-Mail: [E-Mail-Adresse]

[Falls bestellt: Datenschutzbeauftragte/r mit Kontaktdaten. Bei der Verarbeitung von Mandantendaten ist regelmäßig ein/e DSB erforderlich.]

2. Allgemeines und Rechtsgrundlagen

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur im erforderlichen Umfang. Rechtsgrundlagen sind insbesondere Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrag), lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung) und lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse am sicheren, funktionsfähigen Betrieb der Anwendung).

3. Hosting und Server-Logfiles

Diese Anwendung wird betrieben bei [Hosting-Anbieter, Anschrift]. Beim Aufruf werden technisch notwendige Daten in Server-Logfiles verarbeitet (u. a. IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Ressource, übertragene Datenmenge, Browsertyp). Dies dient dem sicheren und stabilen Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Mit dem Anbieter besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

4. Hochgeladene Dokumente und Inhalte

In der Anwendung werden Dokumente (z. B. Urteile, Verkündungen, Empfehlungen) gespeichert, deren Text zum Zweck der Durchsuchbarkeit und der Bezugserkennung extrahiert und indexiert wird. Diese Dokumente können personenbezogene Daten enthalten. Für die Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist die einstellende Stelle verantwortlich. Werden mandats- oder personenbezogene Dokumente verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage [Rechtsgrundlage / Zweck konkretisieren].

5. Cookies und Reichweitenmessung

Diese Anwendung setzt keine Tracking- oder Marketing-Cookies ein und nutzt keine externen Analyse- oder Werbedienste. [Falls später ein Login eingeführt wird: technisch notwendige Session-Cookies hier ergänzen.]

6. Empfänger und Auftragsverarbeitung

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit erforderlich (z. B. an den Hosting-Anbieter als Auftragsverarbeiter) oder gesetzlich vorgeschrieben. [Weitere Auftragsverarbeiter/Dienstleister hier auflisten, falls vorhanden.]

7. Speicherdauer

Daten werden gespeichert, solange dies für die genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. [Konkrete Fristen ergänzen, soweit bekannt.]

8. Ihre Rechte

Ihnen stehen nach der DSGVO insbesondere folgende Rechte zu:

  • Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Zudem besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO), insbesondere am Ort des Wohnsitzes oder Sitzes. [Optional: zuständige Aufsichtsbehörde benennen.]

9. Transportverschlüsselung

Die Übertragung erfolgt verschlüsselt (TLS/HTTPS), sofern serverseitig aktiviert. [Sicherstellen, dass ein gültiges SSL-Zertifikat eingerichtet ist.]

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